Der kommende Balkan-Krieg – Den Haags Verurteilung kroatischer Generäle lässt Pläne für ein „Groß-Serbien“ wieder aufleben

Kroatien steuert auf einen weiteren Krieg zu. Der Balkan wird wieder eine Explosion der Emotionen erleben. Das ist nur eine Frage der Zeit. Die sogenannte „internationale Gemeinschaft“ spielt eine Schlüsselrolle beim Aufheizen ethnischer Konflikte.
Kürzlich hat der Internationale Gerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) mit Sitz in Den Haag in den Niederlanden den kroatischen General Ante Gotovina zu 24 Jahren Haft verurteilt. Das Urteil hat zu Recht wütende Proteste in ganz Kroatien verursacht.

General Gotovina wurde wegen „befehlshabender Verantwortung“ für eine Militäroffensive im August 1995, bekannt unter den Namen „Sturm“, verurteilt, mit der erfolgreich der kroatisch-serbische Krieg beendet wurde. Der Internationale Gerichtshof unterstellte, dass der kroatische General bei der Vertreibung von 100.000 Serben und der Tötung von hunderten Zivilisten zugeschaut haben soll. Laut dem Kriegsverbrecher-Tribunal der Vereinten Nationen handelte es sich bei dieser Aktion um eine „gemeinschaftliche, kriminelle Vereinigung“.

Das Urteil des Gerichts ist grundlos und übertrieben. General Gotovina ist kein Kriegsverbrecher, sondern ein kroatischer Patriot und Held, dessen Militäraktion die territoriale Integrität des kroatischen Staates wieder herstellte. Darüber hinaus war dies der finale Schlag gegen den starken serbischen Mann Slobodan Milošević und seinen Traum von einem „Groß-Serbien“.
Von 1991 bis 1995 wüteten Miloševićs Schergen in der gesamten besagten Region. Milošević nutzte den Zerfall Jugoslawiens – einen künstlichen Vielvölkerstaat – zur Erreichung seines Ziels eines großserbischen Staates von der Donau bis zur Adria. In Kroatien starteten serbische paramilitärische Einheiten, mit Unterstützung und Aufmunterung der jugoslawischen Volksarmee, einen brutalen, aggressiven Krieg. Das Ergebnis: ein Drittel des kroatischen Territoriums wurde besetzt, 180.000 Kroaten wurden ethnisch gesäubert und vertrieben sowie ca 20.000 Zivilisten ermordet. Milošević hatte das Ziel, die besetzten Gebiete Kroatiens mit den eroberten 70% des Gebietes von Bosnien & Herzegowina zu vereinen. Dies bezeichnet man als Staatenbildung durch Genozid.

Die Operation „Sturm“ hat all dies beendet. Die Armee Gotovinas startete die Offensive, die die volle amerikanische Unterstützung hatte und überaus erfolgreich verlief: Die zivilen Opfer waren minimal, die Militäraktivitäten dauerten nur drei Tage, und die Niederlage der serbischen Rebellen ebnete den Weg zur Unterzeichnung des Daytoner Friedensabkommens von 1995.

Etliche Medien – Washington Times, Wall Street Journal, Newsweek und Jerusalem Post – untersuchten die Operation „Sturm“ und stellten fest, dass General Gotovina in allen Anklagepunkten unschuldig ist. Er hat nie persönlich Befehle zu Straftaten erteilt, noch diese toleriert. Tatsächlich waren die ICTY-Ankläger bei diesen Anklagepunkt armselig. Es konnte nicht bewiesen werden, dass General Gotovina verantwortlich ist für eine kriminelle Verschwörung. Die Begründung ist einfach: Er konnte so etwas gar nicht getan haben!

Die Anweisungen zur Evakuierung der serbischen Bevölkerung aus der sogenannten „Krajina“, der Zone der okkupierten Gebiete, kamen aus Belgrad, bereits ein paar Tage vor dem Beginn der Operation „Sturm“. Milošević hatte, der drohenden militärischen Niederlage bewusst, den Serben in Kroatien angeordnet, sich in den besetzten Gebieten in Bosnien & Herzegowina und dem Kosovo niederzulassen, um dort seine Eroberungen zu stärken. Dies geschah noch bevor die kroatischen Streitkräfte ihre Befreiungsaktion überhaupt gestartet haben. Somit basiert die gesamte Anklage und Verurteilung Gotovinas auf einer riesigen Täuschung: Die Umsiedlung der serbischen Bevölkerung erfolgte auf explizite Anordnung der lokalen serbischen Behörden, die auf Befehl aus Belgrad handelten. Aus diesem Grund konnten die kroatischen Truppen auch keine „ethnische Säuberung“ durchgeführt haben. Das Gerichtsurteil des ICTY ist ein Betrug.
Das UN-Gericht ist ein politisches Werkzeug, mit der Absicht einer endgültigen Bewertung der Balkankriege in den 90er Jahren. Das Urteil ist offensichtlich: Alle Seiten waren für die Grausamkeiten verantwortlich, keine Partei – oder Volk – war verantwortlicher als die andere. Dies ist, was Serbien schon seit Jahren fordert. Serbien will seine Schuld am Genozid und seine nationale Schande damit überspielen, indem es seine moralische Schuld äquivalent auf die anderen Völker aufteilen will.

Aus diesem Grund ist Gotovinas Verurteilung ein großer Triumph für Belgrad. Serbische Quellen behaupten bereits, dass aufgrund des ICTY-Urteils die Veränderung der internationalen Grenzen Kroatien möglich ist. Unter der Führung von Tomislav Nikolić erreichen die Belgrader Nationalisten immer bessere Umfrageergebnisse. Sie verlangen die Erneuerung Groß-Serbiens. Das ICTY zeigt Ihnen wie es geht: Wenn der kroatische Unabhängigkeitskrieg auf einer „gemeinschaftlichen, kriminellen Vereinigung“ basierte, so ist der gesamte kroatische Staat – nach dieser Logik – auf Basis von Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen entstanden.
Das ist der Grund, weshalb die regierende Partei in Kroatien (HDZ) General Gotovina nie an Den Haag hätte ausliefern dürfen. Dass seine Auslieferung Voraussetzung für den EU-Beitritt Kroatiens war, zeigt deutlich, wie sehr die zügige Aufnahme Kroatiens als EU-Mitglied rücksichtslos gegen die nationalen Interessen Kroatiens verstößt. Die HDZ bekräftigt, das Anwaltsteam von General Gotovina bei der Revision des Urteils unterstützen zu wollen. Nun ist das leider nicht genug und außerdem zu spät. Das ICTY ist ein korruptes Gericht, entschlossen in der Absicht ist, am kroatischen General ein Exempel zu statuieren. Das Urteil ist besiegelt, unabhängig davon, was die kroatische Regierung tut; und die HDZ-Führung weiß das.

Das HDZ-Regime ist grundlegend verräterisch. Nach einem gewonnen Krieg verliert Zagreb nun den Frieden. Die HDZ hat General Gotovina, die Kriegsveteranen und die schwer erkämpfte Unabhängigkeit Kroatien verraten. Die HDZ hat Kroatien verkauft, um die Bedürfnisse Brüssels zu befriedigen. Die HDZ muss besiegt werden, in der Rumpelkammer der Geschichte entsorgt werden und durch eine neue konservative Partei – eine die den Wählern eine echte patriotisch-populistische Option bietet – ersetzt werden.

Die Kroaten müssen verlangen, dass Zagreb seine bedingungslose Zusammenarbeit mit dem ICTY beendet, den Antrag auf die EU-Mitgliedschaft zurückzieht, General Gotovina befreit, dass alle schwebenden Verfahren in Den Haag auf kroatische Gerichte übertragen werden und darauf bestehen, dass das ICTY aufhört, die territoriale Legitimität Kroatiens anzuzweifeln. Kurz, es wird Zeit, dass Kroatien an erste Stelle gestellt wird.
Das Urteil des ICTY hat den ultranationalistischen Serben das gegeben, was Sie sich gewünscht haben: einen weiteren Schuss in das zersplitterte Kroatien. Die Übergabe Gotovinas an Den Haag war ein kolossaler Fehler. Zagreb wird diesem Tag noch lange bereuen.

Jeffrey T. Kuhner ist Kolumnist der “ The Washington Times” und Präsident des Edmund Burke-Institutes.
Quelle: The Washington Times (19.04.2011). URL: http://www.washingtontimes.com/news/2011/apr/19/the-coming-balkan-war/?p…

Kroatien steuert auf einen weiteren Krieg zu. Der Balkan wird wieder eine Explosion der Emotionen erleben. Das ist nur eine Frage der Zeit. Die sogenannte „internationale Gemeinschaft“ spielt eine Schlüsselrolle beim Aufheizen ethnischer Konflikte.

Kürzlich hat der Internationale Gerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) mit Sitz in Den Haag in den Niederlanden den kroatischen General Ante Gotovina zu 24 Jahren Haft verurteilt. Das Urteil hat zu Recht wütende Proteste in ganz Kroatien verursacht.

General Gotovina wurde wegen „befehlshabender Verantwortung“ für eine Militäroffensive im August 1995, bekannt unter den Namen „Sturm“, verurteilt, mit der erfolgreich der kroatisch-serbische Krieg beendet wurde. Der Internationale Gerichtshof unterstellte, dass der kroatische General bei der Vertreibung von 100.000 Serben und der Tötung von hunderten Zivilisten zugeschaut haben soll. Laut dem Kriegsverbrecher-Tribunal der Vereinten Nationen handelte es sich bei dieser Aktion um eine „gemeinschaftliche, kriminelle Vereinigung“.

Das Urteil des Gerichts ist grundlos und übertrieben. General Gotovina ist kein Kriegsverbrecher, sondern ein kroatischer Patriot und Held, dessen Militäraktion die territoriale Integrität des kroatischen Staates wieder herstellte. Darüber hinaus war dies der finale Schlag gegen den starken serbischen Mann Slobodan Milošević und seinen Traum von einem „Groß-Serbien“.

Von 1991 bis 1995 wüteten Miloševićs Schergen in der gesamten besagten Region. Milošević nutzte den Zerfall Jugoslawiens – einen künstlichen Vielvölkerstaat – zur Erreichung seines Ziels eines großserbischen Staates von der Donau bis zur Adria. In Kroatien starteten serbische paramilitärische Einheiten, mit Unterstützung und Aufmunterung der jugoslawischen Volksarmee, einen brutalen, aggressiven Krieg. Das Ergebnis: ein Drittel des kroatischen Territoriums wurde besetzt, 180.000 Kroaten wurden ethnisch gesäubert und vertrieben sowie ca 20.000 Zivilisten ermordet. Milošević hatte das Ziel, die besetzten Gebiete Kroatiens mit den eroberten 70% des Gebietes von Bosnien & Herzegowina zu vereinen. Dies bezeichnet man als Staatenbildung durch Genozid.

Die Operation „Sturm“ hat all dies beendet. Die Armee Gotovinas startete die Offensive, die die volle amerikanische Unterstützung hatte und überaus erfolgreich verlief: Die zivilen Opfer waren minimal, die Militäraktivitäten dauerten nur drei Tage, und die Niederlage der serbischen Rebellen ebnete den Weg zur Unterzeichnung des Daytoner Friedensabkommens von 1995.

Etliche Medien – Washington Times, Wall Street Journal, Newsweek und Jerusalem Post – untersuchten die Operation „Sturm“ und stellten fest, dass General Gotovina in allen Anklagepunkten unschuldig ist. Er hat nie persönlich Befehle zu Straftaten erteilt, noch diese toleriert. Tatsächlich waren die ICTY-Ankläger bei diesen Anklagepunkt armselig. Es konnte nicht bewiesen werden, dass General Gotovina verantwortlich ist für eine kriminelle Verschwörung. Die Begründung ist einfach: Er konnte so etwas gar nicht getan haben!

Die Anweisungen zur Evakuierung der serbischen Bevölkerung aus der sogenannten „Krajina“, der Zone der okkupierten Gebiete, kamen aus Belgrad, bereits ein paar Tage vor dem Beginn der Operation „Sturm“. Milošević hatte, der drohenden militärischen Niederlage bewusst, den Serben in Kroatien angeordnet, sich in den besetzten Gebieten in Bosnien & Herzegowina und dem Kosovo niederzulassen, um dort seine Eroberungen zu stärken. Dies geschah noch bevor die kroatischen Streitkräfte ihre Befreiungsaktion überhaupt gestartet haben. Somit basiert die gesamte Anklage und Verurteilung Gotovinas auf einer riesigen Täuschung: Die Umsiedlung der serbischen Bevölkerung erfolgte auf explizite Anordnung der lokalen serbischen Behörden, die auf Befehl aus Belgrad handelten. Aus diesem Grund konnten die kroatischen Truppen auch keine „ethnische Säuberung“ durchgeführt haben. Das Gerichtsurteil des ICTY ist ein Betrug.

Das UN-Gericht ist ein politisches Werkzeug, mit der Absicht einer endgültigen Bewertung der Balkankriege in den 90er Jahren. Das Urteil ist offensichtlich: Alle Seiten waren für die Grausamkeiten verantwortlich, keine Partei – oder Volk – war verantwortlicher als die andere. Dies ist, was Serbien schon seit Jahren fordert. Serbien will seine Schuld am Genozid und seine nationale Schande damit überspielen, indem es seine moralische Schuld äquivalent auf die anderen Völker aufteilen will.

Aus diesem Grund ist Gotovinas Verurteilung ein großer Triumph für Belgrad. Serbische Quellen behaupten bereits, dass aufgrund des ICTY-Urteils die Veränderung der internationalen Grenzen Kroatien möglich ist. Unter der Führung von Tomislav Nikolić erreichen die Belgrader Nationalisten immer bessere Umfrageergebnisse. Sie verlangen die Erneuerung Groß-Serbiens. Das ICTY zeigt Ihnen wie es geht: Wenn der kroatische Unabhängigkeitskrieg auf einer „gemeinschaftlichen, kriminellen Vereinigung“ basierte, so ist der gesamte kroatische Staat – nach dieser Logik – auf Basis von Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen entstanden.

Das ist der Grund, weshalb die regierende Partei in Kroatien (HDZ) General Gotovina nie an Den Haag hätte ausliefern dürfen. Dass seine Auslieferung Voraussetzung für den EU-Beitritt Kroatiens war, zeigt deutlich, wie sehr die zügige Aufnahme Kroatiens als EU-Mitglied rücksichtslos gegen die nationalen Interessen Kroatiens verstößt. Die HDZ bekräftigt, das Anwaltsteam von General Gotovina bei der Revision des Urteils unterstützen zu wollen. Nun ist das leider nicht genug und außerdem zu spät. Das ICTY ist ein korruptes Gericht, entschlossen in der Absicht ist, am kroatischen General ein Exempel zu statuieren. Das Urteil ist besiegelt, unabhängig davon, was die kroatische Regierung tut; und die HDZ-Führung weiß das.

Das HDZ-Regime ist grundlegend verräterisch. Nach einem gewonnen Krieg verliert Zagreb nun den Frieden. Die HDZ hat General Gotovina, die Kriegsveteranen und die schwer erkämpfte Unabhängigkeit Kroatien verraten. Die HDZ hat Kroatien verkauft, um die Bedürfnisse Brüssels zu befriedigen. Die HDZ muss besiegt werden, in der Rumpelkammer der Geschichte entsorgt werden und durch eine neue konservative Partei – eine die den Wählern eine echte patriotisch-populistische Option bietet – ersetzt werden.

Die Kroaten müssen verlangen, dass Zagreb seine bedingungslose Zusammenarbeit mit dem ICTY beendet, den Antrag auf die EU-Mitgliedschaft zurückzieht, General Gotovina befreit, dass alle schwebenden Verfahren in Den Haag auf kroatische Gerichte übertragen werden und darauf bestehen, dass das ICTY aufhört, die territoriale Legitimität Kroatiens anzuzweifeln. Kurz, es wird Zeit, dass Kroatien an erste Stelle gestellt wird.

Das Urteil des ICTY hat den ultranationalistischen Serben das gegeben, was Sie sich gewünscht haben: einen weiteren Schuss in das zersplitterte Kroatien. Die Übergabe Gotovinas an Den Haag war ein kolossaler Fehler. Zagreb wird diesem Tag noch lange bereuen.

Jeffrey T. Kuhner ist Kolumnist der “ The Washington Times” und Präsident des Edmund Burke-Institutes.

Quelle: The Washington Times (19.04.2011). URL: http://www.washingtontimes.com/news/2011/apr/19/the-coming-balkan-war/?p…