Das Parlamentarische Europaforum: Der westliche Balkan – Gegeneinander oder miteinander in Richtung EU?

Die Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag Europa-Union Deutschland organisierte gemeinsam mit den Jungen Europäischen Föderalisten am 25. März 2015 eine Podiumsdiskussion zum westlichen Balkan. Zu dem Forum kamen rund 70 geladene Teilnehmer aus Politik, Journalismus und Zivilgesellschaft im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin zusammen. 

Diskussionspartner waren Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Norbert Mappes-Niediek, freier Journalist und langjähriger Kenner des Westlichen Balkans und Tobias Flessenkemper von der Südosteuropagesellschaft e.V. Die Gesprächsführung übernahm Josip Juratovic MdB, stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa-Union Deutschland.

Der Themenschwerpunkt des Forums wurde in drei Blöcke gegliedert: 1. „Der westliche Balkan als Region“, 2. „Einfluss von anderen Kräften auf den Balkan“ und zuletzt der umfangreichste Punkt umfasste die „Beziehung des westlichen Balkan zur Europäischen Union“.

In der Diskussion betonte Norbert Mappes-Niediek, dass beispielsweise in Bosnien und Herzegowina weniger der Nationalismus sondern vielmehr Korruption, fehlende Rechtsstaatlichkeit, die Unabhängigkeit der Medien sowie der Justiz ein großes Problem darstellen. Die Probleme mit denen die einzelnen Länder in der Region konfrontiert sind, müssen im Sinne der Europäischen Union überregional und gemeinsam gelöst werden getreu dem Motto: „Global denken aber lokal und regional handeln“.

Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass die europäischen liberalen Werte, wie Minderheitenschutz, in Südosteuropa weiterhin implementiert und umgesetzt werden müssen. Michael Roth vom Auswärtigen Amt betonte in diesem Zusammenhang eindringlich, dass „die Europäische Union in erster Linie nicht ausschließlich ein Binnenmarkt und eine Währungsunion sondern vor allem eine Werteunion“ sei.

Im Namen des Kroatischen Weltkongresses in Deutschland e.V. nahmen Martina Ćosić, Leiterin der Geschäftsstelle, sowie Ivana Drmić, Referentin für Integration, teil.

Weitere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie unter #PEFwestbalkan.