Kroatien – 20 Jahre unabhängiges Kroatien
Am 15. Januar 1992 wurde Kroatien von der EU und anderen europäischen Staaten anerkannt. Seitdem ist das Land einen langen Weg gegangen, vom Kampf für die Unabhängigkeit bis zur angestrebten EU-Mitgliedschaft.
Am 25. Juni 1991 erklärten Kroatien und Slowenien ihre Unabhängigkeit vom jugoslawischen Bundesstaat. Daraufhin folgten kriegerische Übergriffe der Jugoslawischen Volksarmee auf kroatische Städte. Das Land befand sich im Krieg. In der damaligen Europäischen Gemeinschaft kam es zur heftigen Diskussionen darüber, wie man nun handeln solle – ob es besser wäre beide jugoslawischen Teilrepubliken als selbstständige Staaten anzuerkennen, oder nicht.
Während Franzosen und Briten Vorbehalte hatten und auf eine Reform des Bundesstaates Jugoslawien setzten, befürwortete Deutschland die Unabhängigkeit von Slowenien und Kroatien. „Wir haben uns für die Anerkennung eingesetzt, weil es das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist“, erinnert sich der deutsche EU-Abgeordnete Elmar Brok. „Gerade wir, die Deutschen, wussten aus der Erfahrung, dass das Selbstbestimmungsrecht der Menschen, das auch zur deutschen Einheit mit geführt hat, auch anderen Staaten wie Slowenien und Kroatien offenstehen muss“, betont Brok.
Am Ende konnte sich der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher durchsetzen: Am 15. Januar 1992 wurden Kroatien und Slowenien als selbstständige Staaten international anerkannt. Das Ende des Krieges bedeutete das aber keinesfalls.
Unabhängig – und im Krieg
Zu diesem Zeitpunkt war schon ein Drittel Kroatiens von aufständischen Serben besetzt, die von der jugoslawischen Armee tatkräftig unterstützt wurden. Sie wollten nicht in einem unabhängigen Kroatien leben, sondern zusammen mit Serben aus anderen jugoslawischen Teilrepubliken in einem gemeinsamen Staat. Nach der Anerkennung kam es zwar vorübergehend zum Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen in Kroatien – die besetzten Gebiete befanden sich aber außerhalb der Verwaltungsmacht der Zentralregierung in Zagreb.
Das war lange Zeit der Grund dafür, dass die Europäische Union keine Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufnehmen wollte. Man verhandele nicht mit Staaten, die zum Teil besetzt sind, hieß es in Brüssel. Als dann Kroatien 1995 in einer militärischen Aktion die besetzten Gebiete in sein Staatsgebiet wieder eingliederte, wurde genau das wieder der kroatischen Führung zum Vorwurf gemacht. Hinzu kamen Anklagen gegen kroatische Generäle vor dem Haager UN-Kriegsverbrechentribunal: Kroatien wollte sie aber nicht ausliefern, da man sie nicht als Verbrecher sondern als Helden des ‚Vaterlandskrieges‘ sah. Kroatien entfernte sich immer mehr von der EU und wurde zunehmend isoliert. Doris Pack, seit 1989 im EU-Parlament in der EVP-Fraktion, ist der Meinung, dass die „EU Kroatien für eine lange Zeit am Rande liegengelassen“ habe.
Erst mit dem Tod von Kroatiens erstem Präsidenten Franjo Tudjman, der als autoritär und nationalistisch auch im Ausland galt, und nach dem Regierungswechsel im Jahre 2000, als eine Mitte-Links-Koalition unter Premierminister Ivica Racan an die Macht kam, fand Kroatien wieder Anschluss an Europa. Im Oktober 2005 wurden dann die offiziellen EU-Beitrittsverhandlungen eröffnet und gut sechs Jahre später, im Dezember 2011, wurde der EU-Beitrittsvertrag in Brüssel unterzeichnet.
Referendum über EU-Beitritt
In dieser Zeit hat sich Kroatien „von einem autoritär geführten Staat in Richtung einer lebendigen Demokratie entwickelt“, sagt Hannes Swoboda, Berichterstatter für Kroatien im EU-Parlament. Er glaubt, dass die Demokratie in Kroatien fest verankert ist. Das würden auch die jüngsten Wahlen im Dezember zeigen, als eine sozialdemokratisch geführte Koalition die vorherige christdemokratische Regierung ablöste.
In Brüssel hofft man, dass die Erfahrung Kroatiens auch die restlichen Staaten Südosteuropas eines Tages in die EU führen wird. Denn „Europa ist kein fertiges Haus – kommt mit und baut es mit auf“, lautet die Botschaft der Grünen EU-Abgeordneten Franziska Brantner, die bei der Anerkennung Kroatiens elf Jahre alt war. Und der britische liberale EU-Abgeordnete Graham Watson, der die letzten Tage vor dem Referendum Ende Januar in Kroatien verbringen möchte, hat auch eine klare Botschaft, vor allem für die unentschlossenen Kroaten: „Europa ist nicht perfekt, aber es ist das beste was wir gefunden haben und es funktioniert“. Die endgültige Entscheidung über die Zukunft Kroatiens haben aber die Kroaten selbst, und wie sie ausfällt wird sich sehr bald zeigen: Am 22. Januar wird ein Referendum über den EU-Beitritt stattfinden. Den letzten Umfragen zufolge nimmt die Zahl der Euroskeptiker zu, zurzeit befürworten nur noch 51 Prozent der Bürger den EU-Beitritt Kroatiens.
Autoren: Alen Legovic/Zoran Arbutina
Quelle: Deutsche Welle (12.01.2012). URL: http://www.dw.de/dw/article/0,,15663843,00.html?maca=de-newsletter_de_su…